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Europäisches Patent · EP3024744 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3024744
Anmeldenummer
EP14742503
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2014
Veröffentlicht
01.06.2016
Erteilt
27.12.2017
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/02 (2006.01)
Priorität
WO PCT/EP2013/065538 23.07.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/065810 23.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/011186 29.01.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 27.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOURNE, Timothy John

Morpeth Northumberland NE65 9HN, GB

KLUKAS, Torsten

31061 Alfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.