RILLENFÜLLKÖRPER FÜR EINE RILLENSCHIENE
Europäisches Patent · EP3024981 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3024981
- Anmeldenummer
- EP14752248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2014
- Veröffentlicht
- 01.06.2016
- Erteilt
- 26.04.2017
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 5/10 (2006.01)E01B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 6012013 26.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2014/000138 14.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/010140 29.01.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 11.08.2023
Adresse geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2023
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 09.05.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2017
- 26.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
A-6712 Thüringen, AT
A-6710 Nenzing, AT
A-6820 Franstanz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.