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Europäisches Patent · EP3025188 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3025188
Anmeldenummer
EP14742559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2014
Veröffentlicht
01.06.2016
Erteilt
29.06.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 7/08 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
Priorität
DE 102013214700 26.07.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/066113 25.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/011288 29.01.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  2. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  3. 29.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOBSCHAL, Hans-Jürgen

99518 Bad Sulza, DE

LINDIG, Karsten

99084 Erfurt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.