SCHUTZKAPPE MIT VISIER

Europäisches Patent · EP3025604 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3025604
Anmeldenummer
EP16151141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2010
Veröffentlicht
01.06.2016
Erteilt
27.12.2017
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/22 (2006.01)
Priorität
JP 2009008953 19.01.2009
Abgezweigt von
EP10731333
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 27.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

Midori Anzen Co., Ltd.

4-3, Hiroo 5-chome Shibuya-ku, Tokyo 150-8455, JP

Erfinderin/Erfinder

OKUMA, Wataru

Tokyo, Tokyo 150-8455, JP

NAKAYAMA, Fumiharu

Tokyo, Tokyo 150-8455, JP

TAJIMA, Noritaka

Tokyo, Tokyo 150-8455, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.