WANDELEMENT EINES MÖBELS UND MÖBEL MIT EINEM SOLCHEN WANDELEMENT

Europäisches Patent · EP3025616 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3025616
Anmeldenummer
EP15191171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2015
Veröffentlicht
01.06.2016
Erteilt
21.08.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/43 (2017.01)
A47B 95/00 (2006.01)
A47B 88/417 (2017.01)
Priorität
DE 202014105730 U 27.11.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 21.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Krüdener, Boris

64285 Darmstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.