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Europäisches Patent · EP3025693 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3025693
- Anmeldenummer
- EP13889822
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2013
- Veröffentlicht
- 01.06.2016
- Erteilt
- 04.07.2018
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 9/16 (2006.01)A61H 3/00 (2006.01)A61H 3/04 (2006.01)A61G 7/10 (2006.01)B25J 11/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/070388 26.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/011837 29.01.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 04.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISOZUMI, Joji
Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP
NAKANE, Nobuyuki
Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP
NOMURA, Hideaki
Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.