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Europäisches Patent · EP3025817 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3025817
Anmeldenummer
EP14838906
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2014
Veröffentlicht
01.06.2016
Erteilt
09.11.2016
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 11/30 (2006.01)
B23B 5/16 (2006.01)
B23B 25/00 (2006.01)
B23B 27/00 (2006.01)
B23B 27/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/005006 30.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/051432 07.04.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 09.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TEZAWA, Kazuhiro

Nagoya-shi Aichi 458-0808, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.