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Europäisches Patent · EP3025817 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3025817
- Anmeldenummer
- EP14838906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2014
- Veröffentlicht
- 01.06.2016
- Erteilt
- 09.11.2016
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 11/30 (2006.01)B23B 5/16 (2006.01)B23B 25/00 (2006.01)B23B 27/00 (2006.01)B23B 27/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/005006 30.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/051432 07.04.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 09.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TEZAWA, Kazuhiro
Nagoya-shi Aichi 458-0808, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.