INDUSTRIEGEWEBE MIT VERBINDUNGSSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP3026161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3026161
- Anmeldenummer
- EP14828996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2014
- Veröffentlicht
- 01.06.2016
- Erteilt
- 13.05.2020
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 1/00 (2006.01)D03D 11/00 (2006.01)D03D 15/02 (2006.01)D21F 1/00 (2006.01)B32B 5/02 (2006.01)B32B 5/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013152184 23.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/064697 03.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/011992 29.01.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 13.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
USUKI, Tsutomu
Fuji-shi, Shizuoka 419-0201, JP
TAKAHASHI, Fumihito
Fuji-shi, Shizuoka 419-0201, JP
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