ZUSATZVERRIEGELUNG

Europäisches Patent · EP3026201 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3026201
Anmeldenummer
EP15192131
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2015
Veröffentlicht
01.06.2016
Erteilt
17.05.2017
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 63/00 (2006.01)
E05C 3/24 (2006.01)
E05C 19/02 (2006.01)
Priorität
AT 508012014 04.11.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 17.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bachatz, Stefan

8570 Voitsberg, AT

Trummer, Hannes

8401 Kalsdorf, AT

Fortmüller, Günther

8343 Trautmannsdorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.