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Europäisches Patent · EP3026699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3026699
Anmeldenummer
EP15003347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2015
Veröffentlicht
01.06.2016
Erteilt
18.01.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 21/677 (2006.01)
F27B 9/24 (2006.01)
Priorität
DE 102014017451 26.11.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 29.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

  3. 18.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meyer, Wilhelm

D-52385 Nideggen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.