BECKENFORMTEIL, WIE BEISPIELSWEISE EINE KÜCHENSPÜLE, EIN WASCHBECKEN ODER DERGLEICHEN, SOWIE VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES SOLCHEN BECKENFORMTEILS
Europäisches Patent · EP3027100 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3027100
- Anmeldenummer
- EP14744463
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2014
- Veröffentlicht
- 08.06.2016
- Erteilt
- 04.04.2018
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/18 (2006.01)A47L 19/02 (2006.01)B29C 70/54 (2006.01)B29K 105/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013012867 29.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/002024 24.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/014462 05.02.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 04.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PATERNOSTER, Rudolf
94269 Rinchnach, DE
PLEDL, Xaver
94227 Zwiesel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.