BECKENFORMTEIL, WIE BEISPIELSWEISE EINE KÜCHENSPÜLE, EIN WASCHBECKEN ODER DERGLEICHEN, SOWIE VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES SOLCHEN BECKENFORMTEILS

Europäisches Patent · EP3027100 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3027100
Anmeldenummer
EP14744463
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2014
Veröffentlicht
08.06.2016
Erteilt
04.04.2018
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/18 (2006.01)
A47L 19/02 (2006.01)
B29C 70/54 (2006.01)
B29K 105/10 (2006.01)
Priorität
DE 102013012867 29.07.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/002024 24.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/014462 05.02.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

  2. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  3. 04.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PATERNOSTER, Rudolf

94269 Rinchnach, DE

PLEDL, Xaver

94227 Zwiesel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.