SPENDERVORRICHTUNG MIT AUSLÖSER

Europäisches Patent · EP3027326 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3027326
Anmeldenummer
EP14731033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2014
Veröffentlicht
08.06.2016
Erteilt
23.08.2017
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
IT BS20130114 31.07.2013
PCT-Anmeldung
PCT/IB2014/061114 30.04.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/015326 05.02.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 23.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALLUIGI, Riccardo

I-15122 Alessandria, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.