SPENDERVORRICHTUNG MIT AUSLÖSER
Europäisches Patent · EP3027326 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3027326
- Anmeldenummer
- EP14731033
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2014
- Veröffentlicht
- 08.06.2016
- Erteilt
- 23.08.2017
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- IT BS20130114 31.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2014/061114 30.04.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/015326 05.02.2015
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 23.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALLUIGI, Riccardo
I-15122 Alessandria, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.