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Europäisches Patent · EP3027533 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3027533
- Anmeldenummer
- EP14745116
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2014
- Veröffentlicht
- 08.06.2016
- Erteilt
- 13.06.2018
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65D 83/08 (2006.01)A61F 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013214791 29.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/066193 28.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/014802 05.02.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 13.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
89077 Ulm, DE
89143 Blaubeuren-Asch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.