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Europäisches Patent · EP3027998 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3027998
- Anmeldenummer
- EP13745400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2013
- Veröffentlicht
- 08.06.2016
- Erteilt
- 22.03.2017
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 3/00 (2006.01)F25B 39/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/066248 02.08.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/014406 05.02.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 22.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GESKES, Peter
73760 Ostfildern, DE
MERCADER QUINTANA, David
71638 Ludwigsburg, DE
SCHLEIER, Gerd
71409 Schwaikheim, DE
SCHMIDT, Michael
74321 Bietigheim-Bissingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.