BERÜHRUNGS- UND/ODER ANNÄHERUNGSEMPFINDLICHE EINGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3028127 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3028127
- Anmeldenummer
- EP14738739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2014
- Veröffentlicht
- 08.06.2016
- Erteilt
- 21.11.2018
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/044 (2006.01)H03K 17/96 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013012886 01.08.2013DE 102013022100 21.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/001870 08.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/014436 05.02.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 21.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PRINZ, Michael
88299 Leutkirch, DE
HEIMANN, Uwe
88239 Wangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.