ABDECKUNG FÜR EINEN ANTRIEB
Europäisches Patent · EP3028370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3028370
- Anmeldenummer
- EP14737325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2014
- Veröffentlicht
- 08.06.2016
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 5/10 (2006.01)H02K 5/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201361861184 P 01.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2014/062153 12.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/015329 05.02.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Roscoe, Illinois 61073, US
Rockford, Illinois 61107, US
6400 Sonderborg, DK
Rockton, Illinois 61072-2334, US
Fort Atkinson, Wisconsin 53538, US
Poplar Grove, Illinois 61065-9175, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.