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Europäisches Patent · EP3028578 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3028578
Anmeldenummer
EP14831178
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2014
Veröffentlicht
08.06.2016
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 1/00 (2006.01)
A23D 9/00 (2006.01)
A23G 1/30 (2006.01)
Priorität
JP 2013156628 29.07.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/068603 11.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/016044 05.02.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  2. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  3. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OONISHI, Kiyomi

Yokosuka-shi Kanagawa 239-0832, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.