SCHOKOLADE UND HARTBUTTER
Europäisches Patent · EP3028579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3028579
- Anmeldenummer
- EP14832764
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2014
- Veröffentlicht
- 08.06.2016
- Erteilt
- 06.05.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23G 1/00 (2006.01)A23D 9/00 (2006.01)A23G 1/30 (2006.01)A23G 1/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013156690 29.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/068605 11.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/016045 05.02.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 06.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OONISHI, Kiyomi
Yokosuka-shi Kanagawa 239-0832, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.