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Europäisches Patent · EP3028606 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3028606
Anmeldenummer
EP14195608
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2014
Veröffentlicht
08.06.2016
Erteilt
08.08.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 5/10 (2006.01)
A47B 47/02 (2006.01)
A47B 57/16 (2006.01)
F16B 12/50 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 08.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2018

Beteiligte

Inhaberin

Elfa International AB

Elfagatan 5, 593 87 Västervik, SE

Erfinderin/Erfinder

Nilsson, Peter

593 37 Västervik, SE

Henriksson, Rolf

59090 Ankarsrum, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.