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Europäisches Patent · EP3028635 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3028635
Anmeldenummer
EP16151245
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2012
Veröffentlicht
08.06.2016
Erteilt
18.10.2017
Schutz endet spätestens
26.12.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 6/00 (2006.01)
A61B 34/20 (2016.01)
A61B 34/30 (2016.01)
Priorität
US 201161582145 P 30.12.2011
Abgezweigt von
EP12812804
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 18.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JENSEN, Vernon

Draper, UT 84020, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.