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Europäisches Patent · EP3028956 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3028956
Anmeldenummer
EP16152444
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2014
Veröffentlicht
08.06.2016
Erteilt
17.01.2018
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/20 (2006.01)
Priorität
US 201361788066 P 15.03.2013
Abgezweigt von
EP14160374
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 17.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2018

Beteiligte

Inhaberin

Selig Sealing Products, Inc.

342 East Wabash Street, Forrest, IL 61741, US

Erfinderin/Erfinder

THORSTENSEN-WOLL, Robert William

Barrie, Ontario L4N 0Y9, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.