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Europäisches Patent · EP3029206 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3029206
- Anmeldenummer
- EP15197205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2015
- Veröffentlicht
- 08.06.2016
- Erteilt
- 14.03.2018
- Schutz endet spätestens
- 30.11.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E02D 29/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014017646 01.12.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2026
- 25.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 13.06.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni.), Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
- 14.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.