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Europäisches Patent · EP3029206 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3029206
Anmeldenummer
EP15197205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2015
Veröffentlicht
08.06.2016
Erteilt
14.03.2018
Schutz endet spätestens
30.11.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E02D 29/14 (2006.01)
Priorität
DE 102014017646 01.12.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2026

  2. 25.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 13.06.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni.), Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018

  6. 14.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.