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Europäisches Patent · EP3029285 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3029285
Anmeldenummer
EP15193424
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2015
Veröffentlicht
08.06.2016
Erteilt
02.08.2017
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01L 1/344 (2006.01)
Priorität
US 201414539276 12.11.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 02.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2017

Beteiligte

Inhaberin

Delphi Technologies, Inc.

PO Box 5052, Troy, MI 48007, US

Erfinderin/Erfinder

FISCHER, Thomas H.

Rochester, NEW YORK 14623, US

HALTINER JR., KARL JACOB

Fairport, NEW YORK 14450, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.