Gewindehülse

Europäisches Patent · EP3029340 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3029340
Anmeldenummer
EP14195605
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2014
Veröffentlicht
08.06.2016
Erteilt
03.05.2017
Schutz endet spätestens
30.11.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16B 37/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 09.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024

  4. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  5. 30.09.2020

    Fusioniert

    Inhaber/in
    RAMPA Verbindungstechnik GmbH & Co. KG, Grabauer Straße 35, 21493 Schwarzenbek, Deutschland → RAMPA GmbH & Co. KG, Auf der Heide 8, 21514 Büchen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

  6. 03.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Färber, Wolfgang

21493 Schwarzenbek, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.