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Europäisches Patent · EP3029343 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3029343
Anmeldenummer
EP14832859
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2014
Veröffentlicht
08.06.2016
Erteilt
05.09.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 17/03 (2006.01)
F04D 29/046 (2006.01)
F16C 33/10 (2006.01)
Priorität
JP 2013160519 01.08.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/068493 10.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/016035 05.02.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 05.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKETOMI Toshimichi

Tokyo 135-8710, JP

MINEGISHI Atsushi

Tokyo 135-8710, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.