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Europäisches Patent · EP3029436 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3029436
Anmeldenummer
EP15196166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2015
Veröffentlicht
08.06.2016
Erteilt
15.05.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 19/393 (2006.01)
Priorität
JP 2014244654 03.12.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 15.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019

Beteiligte

Inhaberin

YAMATO SCALE CO., LTD.

5-22, Saenba-cho, Akashi-shi, Hyogo 673-0849, JP

Erfinderin/Erfinder

Kikuchi, Kohei

Akashi-shi, Hyogo 673-0849, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.