SINGULARITÄTSAUFFINDUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3029475 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3029475
- Anmeldenummer
- EP14841812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2014
- Veröffentlicht
- 08.06.2016
- Erteilt
- 19.09.2018
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 31/08 (2006.01)G01R 31/11 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013183212 04.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/004538 03.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/033564 12.03.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 19.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIBAYAMA, Keishi
Tokyo 104-8165, JP
KUMAMOTO, Yuji
Tokyo 104-8165, JP
AMANO, Kazuo
Tokyo 135-8512, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.