SINGULARITÄTSAUFFINDUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3029475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3029475
Anmeldenummer
EP14841812
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2014
Veröffentlicht
08.06.2016
Erteilt
19.09.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01R 31/08 (2006.01)
G01R 31/11 (2006.01)
Priorität
JP 2013183212 04.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/004538 03.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/033564 12.03.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 19.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIBAYAMA, Keishi

Tokyo 104-8165, JP

KUMAMOTO, Yuji

Tokyo 104-8165, JP

AMANO, Kazuo

Tokyo 135-8512, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.