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Europäisches Patent · EP3029479 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3029479
Anmeldenummer
EP14831740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2014
Veröffentlicht
08.06.2016
Erteilt
06.01.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01R 33/09 (2006.01)
Priorität
CN 201310325337 30.07.2013
PCT-Anmeldung
PCT/CN2014/083241 29.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/014277 05.02.2015
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  2. 17.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  3. 06.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEAK, James Geza

Zhangjiagang, Jiangsu 215634, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.