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Europäisches Patent · EP3029645 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3029645
- Anmeldenummer
- EP14004102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2014
- Veröffentlicht
- 08.06.2016
- Erteilt
- 11.04.2018
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 5/36 (2006.01)F21S 8/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 16.01.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
- 11.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mangold, Simone
73734 Esslingen, DE
Köhler, Christian
71287 Weissach, DE
Spreitzenbarth, Rainer
73734 Esslingen, DE
Siebel, Andreas
72639 Neuffen, DE
Konold, Johannes
70597 Stuttgart, DE
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