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Europäisches Patent · EP3029688 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3029688
- Anmeldenummer
- EP14831294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2014
- Veröffentlicht
- 08.06.2016
- Erteilt
- 24.10.2018
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01B 11/18 (2006.01)H01B 7/17 (2006.01)H01B 1/02 (2006.01)H01B 7/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013159550 31.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/069977 29.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/016232 05.02.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 24.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANABE, Suguru
Kasama-shi Ibaraki 309-1603, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.