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Europäisches Patent · EP3030089 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3030089
- Anmeldenummer
- EP14772440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2014
- Veröffentlicht
- 15.06.2016
- Erteilt
- 28.10.2020
- Schutz endet spätestens
- 30.07.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A23G 1/50 (2006.01)A23G 1/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 201314145 07.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2014/063587 31.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/019252 12.02.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 08.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2022
- 28.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bournville Birmingham B30 2LU, GB
Bournville Birmingham B30 2LU, GB
Bournville Birmingham B30 2LU, GB
Bournville Birmingham B30 2LU, GB
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