NUT UND FEDERSYSTEM FÜR REGALWAND EINES REGALSYSTEMS
Europäisches Patent · EP3030113 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3030113
- Anmeldenummer
- EP14752796
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2014
- Veröffentlicht
- 15.06.2016
- Erteilt
- 08.11.2017
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 5/10 (2006.01)A47B 96/04 (2006.01)A47B 96/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 202013007058 U 06.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/066046 25.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/018662 12.02.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 08.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.