DOSIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3030193 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3030193
- Anmeldenummer
- EP14833961
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2014
- Veröffentlicht
- 15.06.2016
- Erteilt
- 21.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 06.08.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61D 7/00 (2006.01)A61D 1/02 (2006.01)A61M 5/00 (2006.01)
- Priorität
- NZ 61405213 07.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/NZ2014/000162 07.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/020539 12.02.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 02.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
- 05.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- TR-IP Consulting LLC, Route du Coutset 18, 1485 Nuvilly
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2022
- 21.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Auckland 0630, NZ
Drury 2579, NZ
North Shore City 0626, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.