WASSERFAHRZEUG MIT DYNAMISCHER POSITIONIERUNG

Europäisches Patent · EP3030484 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3030484
Anmeldenummer
EP14834157
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2014
Veröffentlicht
15.06.2016
Erteilt
24.05.2023
Schutz endet spätestens
04.08.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B63H 21/17 (2006.01)
B63H 23/24 (2006.01)
B63H 25/42 (2006.01)
H02B 1/015 (2006.01)
Priorität
NO 20131066 06.08.2013
GB 201314173 07.08.2013
PCT-Anmeldung
PCT/NO2014/050137 05.08.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/020531 12.02.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 03.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024

  4. 03.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

  5. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  6. 24.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HIRST, Mike

N-5828 Bergen, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.