AUSGABEKAPPE
Europäisches Patent · EP3030497 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3030497
- Anmeldenummer
- EP14725757
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2014
- Veröffentlicht
- 15.06.2016
- Erteilt
- 11.07.2018
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 47/32 (2006.01)B65D 51/22 (2006.01)B65D 47/06 (2006.01)B65D 47/40 (2006.01)
- Priorität
- GB 201314207 08.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2014/051403 08.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/019041 12.02.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 11.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COX, Thomas Peter
Norwich Norfolk NR14 8QJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.