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Europäisches Patent · EP3031091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3031091
- Anmeldenummer
- EP14750609
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2014
- Veröffentlicht
- 15.06.2016
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 4/38 (2006.01)H01M 10/0525 (2010.01)H01M 4/02 (2006.01)H01M 4/134 (2010.01)H01M 4/36 (2006.01)H01M 4/587 (2010.01)H01M 4/62 (2006.01)
- Priorität
- GB 201313981 05.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2014/052398 05.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/019076 12.02.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRIEND, Christopher Michael
Abingdon Oxfordshire OX14 4QD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.