LIEGEFLÄCHE MIT EINEM ARRETIERELEMENT
Europäisches Patent · EP3031361 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3031361
- Anmeldenummer
- EP15002839
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2015
- Veröffentlicht
- 15.06.2016
- Erteilt
- 31.01.2018
- Schutz endet spätestens
- 01.10.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202014009869 U 12.12.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 24.03.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2018
- 31.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kräutle, Martin
D-72379 Hechingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.