FLÜSSIGKEITSSTRAHL-VERSCHLUSSDÜSE

Europäisches Patent · EP3031531 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3031531
Anmeldenummer
EP15198624
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2015
Veröffentlicht
15.06.2016
Erteilt
23.10.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/30 (2006.01)
A62C 31/03 (2006.01)
B05B 1/34 (2006.01)
Priorität
DE 102014018130 09.12.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 23.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pauwels, Richard

7603 WL Almelo, NL

Boode, Willem Frederik

7451 CL Holten, NL

Bijma, Antonie

7451 WH Holten, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.