HORIZONTALE BANDSÄGEMASCHINE
Europäisches Patent · EP3031561 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3031561
- Anmeldenummer
- EP14833745
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2014
- Veröffentlicht
- 15.06.2016
- Erteilt
- 05.09.2018
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 55/08 (2006.01)B23D 55/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013165753 09.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/067625 02.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/019755 12.02.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 05.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SETO, Akio
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
SAKAI, Norihisa
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.