Paneel mit einem hakenförmigen Verriegelungssystem
Europäisches Patent · EP3031998 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3031998
- Anmeldenummer
- EP14196822
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2014
- Veröffentlicht
- 15.06.2016
- Erteilt
- 27.09.2017
- Schutz endet spätestens
- 07.12.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E04F 15/02 (2006.01)E04F 15/04 (2006.01)E04F 15/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOVARD SA Neuchâtel Conseils en propriété intellectuelle, Rue des Beaux-Arts 8, 2000 Neuchâtel → BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Beaux-Arts 8, 2000 Neuchâtel
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2026
- 09.02.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOVARD SA Neuchâtel, Conseils en propriété intellectuelle, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel → BOVARD SA Neuchâtel Conseils en propriété intellectuelle, Rue des Beaux-Arts 8, 2000 Neuchâtel
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2026
- 01.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 08.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 22.01.2024
Adresse geändert
- Inhaber/in
- I4F LICENSING NV, Oude Waltertorenstraat 25, 3930 Hamont-Achel, Belgien → I4F LICENSING NV, Industriedijk 19, 2300 Turnhout, Belgien
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 10.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2023
- 25.02.2020
Berichtigt
- Inhaber/in
- 14F LICENSING NV, Oude Waltertorenstraat 25, 3930 Hamont-Achel, Belgien → I4F LICENSING NV, Oude Waltertorenstraat 25, 3930 Hamont-Achel, Belgien
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2020
3 frühere Einträge
- 15.02.2020
Übertragen
- Inhaber/in
- Innovations4Flooring Holding N.V., Landhuis Joonchi, Kaya Richard J. Beaujon z/n, Willemstad, Curaçao → 14F LICENSING NV, Oude Waltertorenstraat 25, 3930 Hamont-Achel, Belgien
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2020
- 15.02.2020
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- BOVARD SA Neuchâtel, Conseils en propriété intellectuelle, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2020
- 27.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2017
Beteiligte
Vertretung
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.