SCHRAUBENSET
Europäisches Patent · EP3032120 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3032120
- Anmeldenummer
- EP14835238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2014
- Veröffentlicht
- 15.06.2016
- Erteilt
- 14.11.2018
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 41/00 (2006.01)F16B 23/00 (2006.01)F16B 31/02 (2006.01)F16B 35/00 (2006.01)F16B 37/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013162501 05.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/069717 25.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/019872 12.02.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 14.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEMORI, Kenji
Seki-shi Gifu 501-3939, JP
KANEDA, Mitsuo
Seki-shi Gifu 501-3939, JP
FUJIKAWA, Yoshimi
Seki-shi Gifu 501-3939, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.