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Europäisches Patent · EP3032183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3032183
Anmeldenummer
EP15199943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2015
Veröffentlicht
15.06.2016
Erteilt
06.06.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 5/00 (2006.01)
F24F 12/00 (2006.01)
F28D 20/02 (2006.01)
F28D 21/00 (2006.01)
F24F 11/00 (2018.01)
A01K 1/00 (2006.01)
Priorität
NL 2013976 12.12.2014
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 06.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmitz, Antonius Henricus Hubertus

6061 CT Posterholt, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.