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Europäisches Patent · EP3032320 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3032320
- Anmeldenummer
- EP13890507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2013
- Veröffentlicht
- 15.06.2016
- Erteilt
- 08.05.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 7/04 (2006.01)G02C 7/06 (2006.01)G02C 7/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/004680 01.08.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/015536 05.02.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOTO, Yuji
Kasugai-shi, Aichi 487-0032, JP
YAMAGUCHI, Hiroyuki
Nagoya-shi, Aichi 460-0006, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.