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Europäisches Patent · EP3032321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3032321
Anmeldenummer
EP14834497
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2014
Veröffentlicht
15.06.2016
Erteilt
10.11.2021
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02F 1/09 (2006.01)
Priorität
JP 2013165965 09.08.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/070847 07.08.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/020140 12.02.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 21.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

  3. 10.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

Beteiligte

Inhaberin

Kohoku Kogyo Co., Ltd.

1623 Takatsuki Takatsuki-cho, Nagahama-shi, Shiga 529-0241, JP

Erfinderin/Erfinder

OOTA, Yuko

Tokyo 105-8677, JP

ONO, Hiroaki

Tokyo 105-8677, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.