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Europäisches Patent · EP3032540 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3032540
Anmeldenummer
EP13891121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2013
Veröffentlicht
15.06.2016
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
05.08.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H10B 10/00 (2023.01)
G11C 11/412 (2006.01)
G11C 8/16 (2006.01)
H10D 89/10 (2025.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/071213 06.08.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/019411 12.02.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NII, Koji

Tokyo 1350061, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.