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Europäisches Patent · EP3033177 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3033177
- Anmeldenummer
- EP14750346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2014
- Veröffentlicht
- 22.06.2016
- Erteilt
- 26.04.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 13/06 (2006.01)B02C 9/00 (2006.01)B02C 13/286 (2006.01)A01M 17/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 13180267 13.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/066930 06.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/022251 19.02.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 26.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MEILE, Andreas
CH-8370 Sirnach
MOOSMANN, Jürgen
88276 Berg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.