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Europäisches Patent · EP3033289 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3033289
Anmeldenummer
EP14746996
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2014
Veröffentlicht
22.06.2016
Erteilt
22.06.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 5/00 (2006.01)
Priorität
EP 13180168 13.08.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/066274 29.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/022185 19.02.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

  2. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  3. 17.08.2022

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Inventio AG, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil → INVENTIO AG, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022

  4. 22.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.