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Europäisches Patent · EP3033289 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3033289
- Anmeldenummer
- EP14746996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2014
- Veröffentlicht
- 22.06.2016
- Erteilt
- 22.06.2022
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 13180168 13.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/066274 29.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/022185 19.02.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 17.08.2022
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Inventio AG, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil → INVENTIO AG, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 22.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.