DOPPELT GELAGERTE ROLLE

Europäisches Patent · EP3033941 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3033941
Anmeldenummer
EP15184745
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2015
Veröffentlicht
22.06.2016
Erteilt
26.04.2017
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 89/015 (2006.01)
Priorität
JP 2014257430 19.12.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 26.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017

Beteiligte

Inhaberin

Shimano Inc.

3-77 Oimatsu-cho Sakai-ku Sakai, Osaka 590-8577, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKECHI, Kunio

Sakai, Osaka 590-8577, JP

OGOSE, Hiroki

Sakai, Osaka 590-8577, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.