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Europäisches Patent · EP3033960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3033960
Anmeldenummer
EP15195908
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2011
Veröffentlicht
22.06.2016
Erteilt
14.06.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 11/25 (2006.01)
Priorität
DE 202010014897 U 29.10.2010
Abgezweigt von
EP11785089
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 14.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2017

Beteiligte

Inhaberin

KEY SAFETY SYSTEMS, INC.

Key Safety Systems, Inc.

7000 Nineteen Mile Road, Sterling Heights, MI 48314, US

Erfinderin/Erfinder

Specht, Martin

82340 Feldafing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.