CODIERTES KUPPLUNGSSYSTEM ZUR VERSORGUNG EINES VERBRAUCHERS MIT EINEM MEDIUM

Europäisches Patent · EP3034132 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3034132
Anmeldenummer
EP15003579
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2015
Veröffentlicht
22.06.2016
Erteilt
28.06.2023
Schutz endet spätestens
15.12.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A62B 9/04 (2006.01)
Priorität
DE 102014018727 16.12.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 08.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

  4. 09.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024

  5. 28.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Dräger Safety AG & Co. KGaA

Revalstrasse 1, 23560 Lübeck, DE

Erfinderin/Erfinder

Carsten, Joester

23569 Lübeck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.